Vortragsreihe BiG: "Sieben Diktatoren und ein General: Die Schweiz und das Vollmachtenregime des Zweiten Weltkriegs"
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12. Dezember 2019; Prof. Dr. Andreas Kley beleuchtet in seinem Referat den Gebrauch und den Missbrauch der Vollmachten durch den Schweizer Bundesrat zwischen 1939 und 1952 – in einer Zeit, in der Volk und Parlament nur sehr wenig zu sagen hatten.
Am 30. August 1939, kurz vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, übertrug die Bundesversammlung die Gesetzgebungshoheit und die Finanzkompetenzen dem Bundesrat. Sie wählte zudem Henri Guisan zum General. Damit kehrte eine undemokratische Zeit ein: Der Bundesrat regierte mittels Notverordnungen, das Parlament erliess fast keine Gesetze mehr.
Prof. Dr. Andreas Kley thematisiert in seinem Referat den Gebrauch und den Missbrauch der Vollmachten durch den Bundesrat. Der Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich zeigt dabei auf, dass sich die Vollmachten nur schwer zurücknehmen liessen.
Zwei Volksinitiativen schaffen Abhilfe
Die direkte Demokratie war jedoch schon ab 1930 durch undemokratische Denkweisen beschädigt worden. Ab dem 1. September 1939 büsste sie noch weitere Bedeutung ein. Eine kommissarische Diktatur von acht Personen regierte das Schweizer Volk, den einstigen «Souverän».
Nach dem Krieg war die Sachlage stark verändert. Der Bundesrat, die Bundesversammlung sogar ein Teil des Volkes hatten sich an die Situation gewöhnt. Der Bundesrat wollte auf die Vollmachten nicht mehr verzichten und hielt diese für seine Regierung für absolut notwendig. Erstaunlicherweise schloss sich die Mehrheit des Parlamentes dem an. Es brauchte zwei Volksinitiativen, die Abhilfe schafften: Das Volk nahm die erste für die Rückkehr zur direkten Demokratie entgegen der Abstimmungsempfehlung aller grossen Parteien, am 11. September 1949, vor 70 Jahren knapp an. Durch diese turbulente Zeit führt das Referat.
Anschliessend findet in der Caféteria der Bibliothek ein Apéro statt.
Die Teilnahme ist kostenlos. Bitte melden Sie sich an via bibliothek@gs-vbs.admin.ch.
Die Platzzahl ist beschränkt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Ohne Gegenbericht gilt die Anmeldung als bestätigt.