Die FINMA erfüllt ihre Aufgaben gemäss ihrer gesetzlichen Konzeption unabhängig und verfügt über eine erhebliche Autonomie. Die Genehmigung der strategischen Ziele und die Aussprache sind zwei wichtige Steuerungsinstrumente des Bundesrates gegenüber der FINMA.

Die FINMA erarbeitet alle vier Jahre ihre strategischen Ziele. Ende Oktober 2024 hat der Verwaltungsrat der FINMA die Ziele für die Strategieperiode 2025 bis 2028 festgelegt. An seiner Sitzung vom 13. November 2024 hat der Bundesrat diese Ziele genehmigt.

Die Ziele legen den Fokus auf die Stärkung der vorbeugenden und wirksamen Aufsicht sowie auf die Integrität und die finanzielle und operative Widerstandsfähigkeit der Beaufsichtigten. Weiter will die FINMA ihre Expertise bei der Erarbeitung von wirkungsvollen Rahmenbedingungen einbringen. Ein Fokus liegt ausserdem auf der Erhöhung der Wirkung und Effizienz der FINMA als Behörde sowie der Effektivität ihrer Kommunikation.

Aussprache mit FINMA-Leitung

Vorgängig zur Genehmigung der strategischen Ziele traf sich der Bundesrat am 13. November 2024 mit FINMA-Verwaltungsratspräsidentin Marlene Amstad und FINMA-Direktor Stefan Walter zur jährlichen Aussprache über aktuelle Aufsichts- und Regulierungsfragen sowie die Strategie der FINMA.

Der Bundesrat wird sich im ersten Halbjahr 2025 im Rahmen der laufenden Folgearbeiten zu seinem Bericht zur Bankenstabilität vom April 2024 auch in Bezug auf die Aufsichtsinstrumente der FINMA äussern. Er wird bei der Weiterentwicklung des Too-Big-To-Fail-Dispositivs den erwarteten PUK-Bericht zur CS-Notfusion berücksichtigen.

Bundesrat genehmigt die strategischen Ziele der FINMA und trifft deren Leitung